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Schwiegerkinder haften niemals für den Heimaufenthalt der Schwiegereltern – oder doch?

Mein Vater muss ins Heim!  Mit steigender Lebenserwartung ist die Zahl solcher Fälle in den letzten Jahren stark angestiegen, so dass sich die Kinder immer häufiger mit der Frage auseinandersetzen müssen, was auf sie zukommt – häufig in einer Lebensphase, in der die eigenen Kinder noch in Ausbildung sind und das Eigenheim noch nicht abgezahlt istWenn die Eltern ins Pflegeheim kommen, ist es zunächst für alle Beteiligten eine emotionale Belastung.

Spätestens wenn das Einkommen des pflegebedürftigen Elternteils nicht ausreicht, um die Heimkosten zu decken, kommen für die Kinder auch finanzielle Sorgen hinzu: Der in Vorleistung tretende Sozialträger schreibt die Kinder an, inwieweit sie die vorgeschossenen Heimkosten erstatten müssen.

Nur die Kinder? Was ist aber mit den Schwiegerkindern? Was ist, wenn Frau Müller in Teilzeit 800,– € pro Monat verdient, ihre Mutter ins Pflegeheim kommt und Herr Müller 7.000,– € netto im Monat nach Hause bringt?

Früher hieß es immer eindeutig, gut verdienende Schwiegerkinder hätten nichts zu befürchten, weil sie nicht für die Eltern des Ehepartners haften.

Richtig ist, dass vermögende und gut verdienende Schwiegerkinder zwar nicht vom Sozialträger direkt in Anspruch genommen werden können. Allerdings hat die Rechtsprechung die Schwiegerkindhaftung durch die HIntertür eingeführt, da im konkreten Fall Frau Müllers Anspruch gegen ihren Mann auf Familienunterhalt Berücksichtigung finden wird.

Ähnlich wie bei einer Trennung / Scheidung wird ausgerechnet, welchen Anteil das Einkommen des Kindes am Familieneinkommen hat und welche Ersparnisse sich dadurch ergeben, dass der Partner deutlich mehr verdient. Diese Quote (Anteil am Gesamtfamilienunterhalt) wird dann vom Sozialträger zugrunde gelegt.

Auch bei Schwiegerkindern lohnt es sich also durchaus, genau zu schauen, welche Posten im „Ernstfall“ noch vom Nettolohn abgezogen werden können (Fahrtkosten, private oder zusätzliche Krankenvorsorge, private Altersvorsorge bis zu 4 % des Bruttoeinkommens abziehbar…)

Je geringer das Familieneinkommen ist, desto weniger kann der Sozialträger verlangen.

Sinnvoll ist es, sich beraten zu lassen, wenn absehbar ist, dass der Heimfall demnächst droht. Hat der Sozialträger erst einmal zur Auskunft über das Einkommen aufgefordert, sind viele Gestaltungsmöglichkeiten verwehrt.

2 Kommentare Schreiben Sie einen Kommentar

  1. Guten Tag Habe im Juli 2017 geheiratet ,dass Sozialamt hat mich gestern angeschrieben wegen Unterhalt für meine Mutter die im Pflegeheim ist und das Sozialamt dafür monatlich 524,62 leistest. Ich selber arbeite in Teilzeit und verdiene im Monat knapp 700 netto. Mein Mann 3200 Netto abzüglich Miete usw was für Unterhaltskosten kommen da auf uns zu? Vielen Dank im voraus
    Mit freundlichen Grüßen
    Uwe Kollhoff

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      • Fachanwältin für Familienrecht Simone Graute
      • 23.10.17

      Hallo Frau (?) Kollhoff,

      Danke für Ihre Anfrage, jedoch kann ich die Unterhaltslast so nicht berechnen. Sind noch unterhaltspflichtige Kinder da? Bestehen Schulden (monatliche Raten maßgeblich)? Haben Sie ein Eigenheim (ggf. Anrechnung Wohnwert wegen des Vorteils des mietfreien Wohnens?) Bestehen Vorsorgeaufwendungen, die nicht schon bei den Gehaltsabrechnungen berücksichtigt wurden, z.B. private Krankenversicherung, zusätzliche Altersvorsorgen etc.? Sicher verstehen Sie, dass niemand Ihr gesamtes wirtschaftliches Leben in einer mail „auf links krempeln“ kann. Soviel kann Ihnen aber jetzt schon sagen: Offensichtlich ist ja schon die Überleitungsanzeige des Sozialträgers da (bitte Umschlag aufbewahren, das ist sicher nicht mit einfacher Post gekommen!). Auskunft erteilen müssen Sie („was kommt rein, was kommt raus?“). Welche Positionen von Ihrem Netto abzuziehen sind, kann zunächst nur in einem Gespräch am besten mit einem Familienrechtler ermittelt werden. Ich denke aber, dass nicht dramatisch viel an Unterhalt auf Sie zukommen kann, da ja der Familienselbstbehalt schon bei derzeit 3.240 € liegt. Viel Glück!
      Simone Graute
      Fachanwältin für Familienrecht

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