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Bundesgerichtshof: Mutter eines 6jährigen muss vollschichtig arbeiten

Im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.03.2009 – XII 2 R 74/08, wurde eine alleinerziehende Mutter eines 6jährigen Jungen verpflichtet, vollschichtig als Lehrerin arbeiten zu gehen. Damit verdient sie so viel, dass ein weitergehender Aufstockungsunterhalt wegfällt.Stärkt das Urteil aber wirklich nur die Rechte der Väter? Was bedeutet das Urteil für alleinerziehende Mütter und Väter? Wird ab jetzt jede Mutter in Vollzeit arbeiten gehen müssen?

Das Urteil stellt klar, dass nach der Neugestaltung des nachehelichen Betreuungsunterhaltes der Vorrang der persönlichen Betreuung durch die Eltern gegenüber einer anderen kindgerechten Betreuung aufgegeben wurde.

Allerdings muss im Einzelfall geschaut werden, ob es nach den jeweiligen Möglichkeiten sinnvoll ist, dass die Mutter vollschichtig arbeiten geht.

Hier war bei dem Urteil ausschlaggebend, dass die Mutter, die als Deutsch- und Englischlehrerin arbeitet, nicht nach 16.00 Uhr unterrichten muss. Bis 16.00 Uhr ging auch die Betreuung des Sohnes.

Ob bei Frauen in anderen Berufszweigen (z.B. Einzelhandel oder Bürotätigkeiten etc.) genauso entschieden worden wäre, ist mehr als fraglich: Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass der Senat bei seiner Entscheidung lediglich auf die reinen Unterrichtszeiten abgestellt hat. Aber was ist z.B. mit Konferenzen (an vielen Schulen wöchentlich), Elternsprechtage (nachmittags !), Klassenfahrten u. Ausflüge, Projekttage, Tag der offenen Tür  etc.?

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