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Elternunterhalt – Pflegekosten und Schenkung oder: Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen?

Mit steigender Lebenserwartung nimmt auch die Zahl der Pflegebedürftigen zu. Leider reicht die Rente, das Vermögen und die Pflegeversicherung  meist nicht aus, um die Heimkosten zu zahlen. Dann geht ein Sozialträger in Vorlage und versucht, sich die Kosten von den Kindern zurückzuholen. Der pflegebedürftige Elternteil hat …

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Elternunterhalt auch für “Rabeneltern” sowie bei jahrelanger Kontaktlosigkeit – BGH vom 12.2.14; XII ZB 607/12

Eltern dürfen den Kontakt zu ihren erwachsenen Kindern abbrechen, ohne dass sie im Falle der Pflegebedürftigkeit den Anspruch auf Unterhalt gegen die Kinder verlieren. In der Presse als “Hammerurteil” bezeichnet (so bei Bild.de). Leider überrascht mich die Entscheidung gar nicht:

Unterhalt für Eltern im Pflegeheim – Kinder müssen ab 1.1.2015 weniger zahlen

Zum 1.1.2015 wurde die Düsseldorfer Tabelle aktualisiert und die Selbstbehalte erhöht. Das heißt also, dem Unterhaltspflichtigen bleibt mehr Geld übrig. Die Düsseldorfer Tabelle betrifft aber nicht nur den bekannten Kindesunterhalt, sondern auch den Unterhalt für die (im Pflegeheim untergebrachten) Eltern. Bisher durfte vom bereinigten Netto 1.600 …

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Düsseldorfer Tabelle 2013 – nur Selbstbehalte werden geändert. Die Zahlbeträge bleiben.

Das OLG Düsseldorf hat die Unterhaltstabelle zum 1.1.2013 neu angepasst. Allerdings ändert sich an den Zahlbeträgen nichts. Es werden nur die Selbstbehalte erhöht, das heißt dem Unterhaltspflichtigen muss mehr verbleiben. Damit ist die Anpassung der Hartz IV – Sätze berücksichtigt. Die Selbstbehalte werden auch bei Elternunterhalt …

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Pflegeheimkosten und Papierkrieg mit den Sozialämtern sind ärgerlich und unvermeidlich, aber….

…in der Regel nichts Existenzbedrohliches für die Kinder, obschon natürlich emotional und finanziell  belastend. Beim Elternunterhalt sorgen Freibeträge und Selbstbehalte (1.500 € bzw. 2700 € netto monatlich bei Verheirateten)  dafür, dass die Kinder nicht selber als Sozialfälle enden. Auch bestimmtes Schonvermögen darf nicht angetastet werden. Was …

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